Nur Kommunen mit hoher InzidenzNRW macht Rückzieher: Doch keine landesweite Notbremse
NRW wird ab Montag doch keine landesweite Corona-Notbremse ziehen. Nur in Kommunen mit hoher Inzidenz müssen unter anderem Läden, Sportstätten und Kultureinrichtungen schließen. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten Corona-Schutzverordnung hervor.
Die Kommunen dürfen Ausnahmen für Menschen mit tagesaktuellem negativem Corona-Test erlauben.
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In Kommunen mit einer Wocheninzidenz über 100 müssen unter anderem Läden, Sportstätten und Kultureinrichtungen schließen. Die betroffenen Kreise und kreisfreien Städte dürfen aber Ausnahmen für Menschen mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest erlauben. Diese Ausnahme-Möglichkeiten müssen mit dem Gesundheitsministerium vorher abgestimmt werden.
Bund und Bund hatten am Montag beschlossen, dass die vereinbarte „Notbremse“ bei gestiegenen Corona-Zahlen konsequent umgesetzt werden müsse, um dem Infektionsgeschehen Einhalt zu gebieten. Das bedeutet, dass Öffnungen des Einzelhandels, von Museen, Zoos oder Sportanlagen wieder rückgängig gemacht werden müssen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. Dann sollen auch wieder strengere Kontaktbeschränkungen in Kraft treten.
In NRW liegt die Wocheninzidenz schon seit mehreren Tagen über 100. Bis Freitag stieg sie nach Zahlen Landeszentrums Gesundheit (LZG) auf 121,6. Die wichtige Kennziffer gibt die Zahl der Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner an.
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte angekündigt, dass in NRW die Corona-Notbremse ab Montag gezogen werde. Dabei sei das ganze Land der Maßstab, hatte er ursprünglich gesagt. In Corona-Hotspots werde es noch zusätzliche Maßnahmen geben. Laschet hatte aber auch gesagt, dass im Kampf gegen Corona ein neues Kapitel aufgeschlagen werden müsse. Das „reine Schließen“ sei an seine Grenzen gekommen.
Veranstaltungen: Schützenfeste und Co. bis mindestens Ende Mai verboten
Große Festveranstaltungen wie Volksfeste oder Schützenfeste sind in Nordrhein-Westfalen noch bis mindestens zum 31. Mai verboten. In der neuen Corona-Schutzverordnung, die am Freitag veröffentlicht wurde, wurde dieses Datum ergänzt. Vorher war dort kein konkretes Datum genannt worden. Die Konkretisierung schafft Planungssicherheit für viele Vereine, die sonst im Frühjahr ihre Schützenfeste abgehalten hätten.
