Kommt jetzt die fünfte „Große Koalition” in der Geschichte der Bundesrepublik?
Für Union und SPD ist nach der Bundestagswahl vor möglichen Regierungsverhandlungen
Schwarz-Rot, Albanien-Koalition, Marienkäfer-Bündnis oder Cola-Koalition: Namen für die mögliche neue Bundesregierung gibt es jede Menge. Früher waren CDU und SPD die GroKo – also die Große Koalition. Doch der Begriff passt nur, wenn die beiden Parteien die meisten Wählerstimmen haben. Das ist jetzt nicht mehr der Fall. Die Sozialdemokraten sind nur noch drittstärkste Kraft – hinter der AfD.
Abgeordnete kommen zusammen
Am Dienstagvormittag (25.02.) besucht Wahlsieger Friedrich Merz (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Später kommen die Abgeordneten zu ersten Sitzungen zusammen. Bei einer anschließenden Pressekonferenz verkündet der CDU-Chef: Er und der CSU-Vorsitzende Söder haben das Sagen – in den späteren Koalitionsverhandlungen. Und damit hat Merz es eilig: „Die Themen drängen. Sie dulden keinen Aufschub. Und deswegen lege ich Wert darauf, dass wir zügig jetzt in die Gespräche eintreten und, dass wir vor allem in drei großen Themenbereichen Klarheit verschaffen.”
Diese Themen sind: Migration, Wirtschaft sowie Außen- und Sicherheitspolitik. Zuletzt konnten sich Union und SPD da nicht einigen – genauso wie bei der Schuldenbremse.
Im Video: Interview mit dem ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU)
Koalieren heißt: Kompromisse machen
Politikexperte Thomas Jäger meint: Die SPD muss sich jetzt erstmal neu sortieren – nach dem katastrophalen Wahlergebnis. Außerdem sei es Verhandlungstaktik. Denn eine Alternative will die Union nicht. Trotzdem müssen die Parteien Kompromisse finden, so der Kölner: „Bei der Migration hat die CDU eine relativ harte Position und es sieht von außen zumindest so aus, als ob sie die auch wirklich durchsetzen will. Das wird eine Kröte sein, die insbesondere der linke Flügel der SPD schlucken muss.”
Dafür wird die CDU wohl nicht so hart gegen das Bürgergeld vorgehen können, meint der Politikwissenschaftler. Laut einer aktuellen Umfrage macht sich mehr als die Hälfte der Menschen Sorgen, dass es nicht zu einer stabilen Regierung kommt. Ein Trost: Schwarz-Rot wurde nicht das erste Mal aus der Not geboren. Vier Mal gab es dieses Gespann aus Union und SPD in der Geschichte der Bundesrepublik.
