Dreistufenplan

Corona-Kabinett: Diese Regelungen gelten bis März in Hessen

Im heutigen Corona-Kabinett wurde auf Grundlage des Bund-Länder-Gipfels vergangener Woche ein mögliches Konzept für Hessen ausgearbeitet. Bis zum 20. März sollen in einem Dreistufenplan die Corona-Maßnahmen in Deutschland stufenweise aufgehoben werden. Ab da gilt: Fast alle Regelungen fallen weg! Volker Bouffier (CDU) teilte heute in einer Pressekonferenz mit: Diese Lockerungen werden auch in Hessen gelten.

Die Rückkehr in ein normales Leben

ARCHIV - 02.02.2021, Hessen, Wiesbaden: Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen, spricht im hessischen Landtag in Wiesbaden (zu dpa: «Bouffier hält Corona-Regierungserklärung im hessischen Landtag»). Foto: Andreas Arnold/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Ministerpräsident Bouffier geht mit Bedacht an die Lockerungen ran.
arn kde löb, dpa, Andreas Arnold

Der Höhepunkt der Omikron-Welle sei überschritten und auch die Hospitalisierungsrate sinkt weiterhin. Volker Bouffier sieht daher keine Gründe, um die aktuellen Corona-Maßnahmen aufrecht zu erhalten: „Es sind alles Grundrechtseinschränkungen und die brauchen alle eine Begründung und das kann nur eine Überlastung des Gesundheitssystems sein.“

Zwar könne keiner die exakte Entwicklung vorhersagen, doch gehen Experten von einer Rückkehr in das normale Leben aus. Bouffier möchte trotz allem mit Bedacht an die Lockerungen gehen und stimmt deshalb der Übernahme des Dreistufenmodells zu.

„Ich freue mich, dass viele Leute wieder tanzen gehen dürfen.“

19.10.2020, Hamburg: Schüler einer 13.Klasse der Oberstufe der Stadtteilschule Niendorf sitzen mit Mund-Nasen-Bedeckungen im Deutsch-Unterricht. Nach zwei Wochen Herbstferien hat an Hamburgs Schulen am Montag wieder der Unterricht begonnen. Für Berufsschüler und die Schüler an den Oberstufen der allgemeinbildenden Schulen gelten verschärfte Corona-Bedingungen. (zu dpa "Erster Schultag für Hamburgs Schüler nach den Herbstferien") Foto: Daniel Bockwoldt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Die Maskenpflicht an den Plätzen der Schüler entfällt.
dbo cul, dpa, Daniel Bockwoldt

Ab dem 22. Februar entfällt für Geimpfte und Genesene die Kontaktbeschränkung. Für nicht Geimpfte gilt weiterhin: Der eigene Haushalt und zwei weitere Personen.

Ab dem 4. März gilt in der Gastronomie 3G. Bars und Diskotheken öffnen unter 2G+: „Ich freue mich besonders, dass viele junge Leute wieder tanzen gehen dürfen“, so Bouffier. Ab diesem Zeitpunkt werden Veranstaltungen im Außenbereich auf 25.000 Besucher erweitert und im Innenbereich auf 6.000 Besucher. Dies gilt für den gesamten Freizeitbereich wie Fitnessstudios, Kinos und Theater.

Ab Montag, dem 7. März, entfällt die Maskenpflicht für Schüler an ihren Plätzen. Sollte ein Corona-Fall in der Klasse auftreten, müssen sich Schüler künftig anstatt 14 Tage nur noch sieben Tag infolge testen. Für ungeimpfte Kinder gilt es, sich drei Mal die Woche zu testen.

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Das neue Basisschutzgesetz

Der dritte und letzte Schritt greift ab dem 20. März: Das Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes. Mit dem Ende des Gesetzes entfallen alle bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.

Die Länder sind sich jedoch einig: Eine Rechtsgrundlage ist nötig, um im Falle einer erneuten Welle frühzeitig reagieren zu können. Deshalb wird mit dem Auslauf des Infektionsschutzgesetzes ein Basisschutzgesetz verabschiedet. Unter die Schutzmaßnahmen wird auch eine entsprechende Maskenpflicht fallen. „Ich bin der Hoffnung, dass es eine vernünftige Regelung geben wird“, so Bouffier. „Ich bin sehr zuversichtlich, das wir Abscauch nach dem 20. März darauf bauen können, das Bürger und Bürgerinnen das akzeptieren.“ Das neue Gesetz wird voraussichtlich ab dem 19. März in Kraft treten.

Kai Klose ruft zum Impfen auf

Gesundheitsminister Kai Klose plädiert weiterhin an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen. Das sei das Wichtigste, um sich und seine Mitmenschen zu schützen. Wer sich nicht mit dem mRNA Impfstoff impfen lassen möchte, für den steht ab kommender Woche der Proteinimpfstoff „Novavax“ zur Verfügung.

Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen)
Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen), hessischer Gesundheitsmnister. Foto: Boris Roessler/Archiv
deutsche presse agentur