Bundesnetzagentur
Die Bundesnetzagentur ist zuständig für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. Sie reguliert den Markt, schützt und informiert Verbraucher.
Die "Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen" mit Sitz in Bonn ist eine eigenständige Bundesoberbehörde. Ihr Auftrag ist die Regulierung und Förderung des Wettbewerbs innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs und die Sicherstellung des Netzzugangs.
Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde
Die Bundesnetzagentur ist eine unabhängige Institution für Strom, Gas, Telekommunikation und Post. 2005 kamen die Bereiche Energie und Eisenbahnwesen hinzu. Die Behörde führt seit 2005 den Namen "Bundesnetzagentur" (BNetzA). Sie stellt die Rahmenbedingungen für fairen Wettbewerb der ihr zugeordneten Bereiche sicher. Dabei versucht sie, die nicht deckungsgleichen Interessen von Unternehmen, Politik und Wirtschaft mit denen der Gesellschaft zu vereinen.
Die Bundesnetzagentur und ihre konkreten Aufgaben
Im Bereich Post- und Telekommunikation überwacht die Bundesnetzagentur die Zurverfügungstellung ausreichender Dienstleistungen. Sie stellt Funkfrequenzen und Rufnummern zur Verfügung und schützt die Rechte von Verbrauchern. Durch den Abbau von Handelshemmnissen stellt sie einen freien Warenverkehr sicher. Sie schützt den Bürger durch die Überwachung elektrischer Geräte. Als Regulierungsbehörde erteilt sie die Genehmigungen für Netzentgelte für Strom und Gas. Sie sorgt für die Beseitigung von Hindernissen für Lieferanten und Verbraucher bei Versorgungsnetzen und entwickelt entsprechende Standards. Seit 2006 überwacht sie den Zugang zur Infrastruktur der Eisenbahn und ihrer Dienstleistungen und seit 2011 sorgt die Bundesnetzagentur für einen schnelleren Ausbau der Stromnetze in Deutschland.
Sanktionsmöglichkeiten und Verbraucherschutz vonseiten der Bundesnetzagentur
Im Bereich der Telekommunikation soll die Bundesnetzagentur eine flächendeckende Versorgung mit Dienstleistungen sicherstellen. Sie entwickelt Lösungen und Standards, verwaltet die Frequenzen und Nummern und berät den Bürger über neue Regelungen. Um diese Ziele durchzusetzen, kann die Agentur neben ihrem Recht auf Information und Untersuchung Sanktionen verhängen. Die Entscheidungen über Regulierungen fassen Beschlusskammern, bei denen die direkt betroffenen Unternehmen beteiligt werden. Der Verbraucherservice der Bundesnetzagentur stellt Verbrauchern Informationen über den Telekommunikationsmarkt zur Verfügung. Sie hilft bei Konflikten mit Anbietern. Verbraucher erhalten Informationen zu aktuellen Themenbereichen. Konkrete Anfragen oder Beschwerden werden von der Agentur beantwortet. Eine Schlichtungsstelle dient der Beilegung von Streitigkeiten, wenn Verbraucher ihre Rechte im Bereich Telekommunikation verletzt sehen.
